ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über Dienstleistungen zwischen E-Commerce Prof, Inhaber Ismail Eren, Halfmannstraße 43a, 47167 Duisburg („Anbieter“), und seinen Kunden.
1.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.
1.4 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
2.1 Die auf der Website dargestellten Dienstleistungen und Preispläne stellen kein verbindliches Vertragsangebot des Anbieters dar. Sie ermöglichen dem Kunden die Abgabe eines verbindlichen Angebots zum Abschluss eines Vertrags.
2.2 Der Kunde gibt ein verbindliches Vertragsangebot ab, indem er den gewünschten Preisplan auswählt, den elektronischen Bestellvorgang durchläuft und die Bestellung über die dafür vorgesehene Schaltfläche verbindlich absendet. Ein Angebot kann außerdem per E-Mail, Kontaktformular oder aufgrund eines individuellen Angebots abgegeben werden.
2.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen durch:
– eine Auftrags- oder Buchungsbestätigung in Textform,
– eine Zahlungsaufforderung,
– den Einzug beziehungsweise die Entgegennahme der vereinbarten Zahlung oder
– den Beginn der vereinbarten Leistungserbringung.
Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem eine dieser Handlungen zuerst erfolgt.
2.4 Bei Auswahl einer Zahlungsart, bei der die Zahlung unmittelbar während des Bestellvorgangs ausgelöst wird, kommt der Vertrag mit erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorgangs zustande.
2.5 Der Vertragstext und die Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen und technischen Möglichkeiten gespeichert. Der Kunde erhält die wesentlichen Vertragsinformationen in Textform, insbesondere per E-Mail.
2.6 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung vollständige und zutreffende Angaben zu machen und sicherzustellen, dass Mitteilungen des Anbieters unter der angegebenen E-Mail-Adresse empfangen werden können.
2.7 Vertragssprache ist Deutsch.
3. Leistungsumfang
3.1 Art und Umfang der geschuldeten Leistungen ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Beschreibung des ausgewählten Preisplans, einem individuellen Angebot oder einer gesonderten Vereinbarung.
3.2 Der Anbieter erbringt insbesondere Dienstleistungen in den Bereichen Marktplatz-Einrichtung, laufende Marktplatzbetreuung, provisionsbasierte Betreuung, Website-Erstellung sowie Logo- und Designleistungen.
3.3 Leistungen, die nicht ausdrücklich in der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Angebot genannt werden, sind nicht Bestandteil des Vertrags und müssen gesondert vereinbart und vergütet werden.
3.4 Der Anbieter ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen geeignete Mitarbeiter oder fachkundige Subunternehmer einzusetzen. Vertragspartner des Kunden bleibt der Anbieter.
3.5 Der Anbieter schuldet eine fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg, insbesondere bestimmte Umsätze, Verkaufszahlen, Platzierungen, Reichweiten oder Rankings, wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich in Textform vereinbart wurde.
3.6 Entscheidungen, Freigaben, Sperrungen, Änderungen oder technische Einschränkungen durch Marktplätze, Plattformen, Zahlungsanbieter, Suchmaschinen oder sonstige Drittanbieter liegen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass Drittanbieter bestimmte Konten, Inhalte, Produkte oder Maßnahmen dauerhaft zulassen.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Inhalte, Zugangsdaten und Freigaben vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung.
4.2 Hierzu gehören je nach gebuchter Leistung insbesondere Produktdaten, Bilder, Texte, Markeninformationen, Unternehmensangaben, rechtliche Pflichtinformationen sowie Zugänge zu Marktplätzen, Warenwirtschaftssystemen, Websites, Analysewerkzeugen und sonstigen Plattformen.
4.3 Der Kunde ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und rechtliche Zulässigkeit der bereitgestellten Inhalte und Angaben verantwortlich. Dies gilt insbesondere für Produktangaben, Preise, steuerliche Angaben, Markenrechte, Urheberrechte, Bildrechte, Kennzeichnungspflichten sowie Impressum und Datenschutzerklärung.
4.4 Der Anbieter erbringt keine Rechts- oder Steuerberatung. Vom Anbieter vorgenommene technische Einbindungen oder Grundeinstellungen ersetzen keine Prüfung durch einen Rechtsanwalt, Steuerberater oder Datenschutzbeauftragten.
4.5 Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender, verspäteter oder unrichtiger Mitwirkung des Kunden, verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen angemessen. Hierdurch entstehender zusätzlicher Aufwand kann nach vorherigem Hinweis gesondert berechnet werden.
4.6 Zugangsdaten dürfen dem Anbieter nur über sichere und mit ihm abgestimmte Übermittlungswege bereitgestellt werden. Nach Abschluss der Arbeiten sollte der Kunde vorübergehend eingerichtete Zugänge oder Passwörter ändern.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Die Höhe der Vergütung, die Zahlungsweise und die Zahlungsintervalle ergeben sich aus dem ausgewählten Preisplan oder dem individuellen Angebot.
5.3 Einmalige Einrichtungsgebühren werden mit Vertragsschluss fällig, sofern im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
5.4 Monatliche Vergütungen werden zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums im Voraus fällig, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
5.5 Bei provisionsbasierten Leistungen richten sich Höhe, Berechnungsgrundlage und Abrechnungszeitraum der Provision nach der Beschreibung des gebuchten Preisplans oder der individuellen Vereinbarung. Der Kunde stellt dem Anbieter die für die Abrechnung erforderlichen und nachvollziehbaren Umsatz- und Abrechnungsdaten rechtzeitig zur Verfügung.
5.6 Gebühren und Kosten externer Anbieter sind nicht in der Vergütung enthalten, sofern sie nicht ausdrücklich als enthalten bezeichnet werden. Dies betrifft insbesondere Gebühren von Afterbuy, Marktplätzen, Shopsystemen, Hostinganbietern, Zahlungsdienstleistern, Werbeplattformen, Apps, Plugins, Domains oder sonstigen Drittanbietern. Diese Kosten werden grundsätzlich direkt vom jeweiligen Drittanbieter gegenüber dem Kunden berechnet.
5.7 Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs oder im individuellen Angebot mitgeteilt.
5.8 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Anbieter ist nach vorheriger Mahnung berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zum Ausgleich der fälligen Forderungen vorübergehend auszusetzen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
6.1 Einmalige Leistungspakete enden mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistungen, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
6.2 Für laufende Betreuungs- und Abonnementverträge gilt die im jeweiligen Preisplan oder individuellen Angebot angegebene Vertragslaufzeit.
6.3 Ist für einen Betreuungs- oder Abonnementvertrag eine feste Vertragslaufzeit von zwölf Monaten vereinbart, läuft der Vertrag über diesen Zeitraum und endet anschließend automatisch, sofern im jeweiligen Preisplan oder individuellen Angebot keine Verlängerung vereinbart wurde. Eine ordentliche Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit ist ausgeschlossen.
6.4 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn einer Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und der Interessen beider Parteien die Fortsetzung des Vertrags nicht zugemutet werden kann.
6.5 Kündigungen bedürfen mindestens der Textform, beispielsweise per E-Mail.
6.6 Bereits entstandene Zahlungsansprüche des Anbieters bleiben von der Beendigung des Vertrags unberührt.
7. Leistungstermine und Verzögerungen
7.1 Angegebene Fertigstellungszeiten und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
7.2 Die Leistungserbringung beginnt, sobald der Vertrag geschlossen, eine gegebenenfalls vereinbarte Vorauszahlung eingegangen und der Kunde seinen erforderlichen Mitwirkungspflichten nachgekommen ist.
7.3 Verzögerungen aufgrund technischer Störungen, höherer Gewalt, Erkrankung, Ausfällen von Plattformen oder Drittanbietern sowie sonstiger vom Anbieter nicht zu vertretender Umstände verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
7.4 Der Anbieter informiert den Kunden über wesentliche, ihm bekannte Verzögerungen und stimmt das weitere Vorgehen mit ihm ab.
8. Kundeninhalte und Nutzungsrechte
8.1 Der Kunde räumt dem Anbieter für die Dauer und den Zweck der Vertragsdurchführung die erforderlichen Nutzungs- und Bearbeitungsrechte an den bereitgestellten Texten, Bildern, Grafiken, Logos, Marken, Produktdaten und sonstigen Inhalten ein.
8.2 Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung und Weitergabe der bereitgestellten Inhalte berechtigt ist und dass deren vertragsgemäße Nutzung keine Rechte Dritter verletzt.
8.3 Wird der Anbieter wegen einer vom Kunden zu vertretenden Rechtsverletzung durch bereitgestellte Inhalte von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Kunde den Anbieter von berechtigten Ansprüchen und den erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung frei. Der Kunde unterstützt den Anbieter bei der Prüfung und Abwehr entsprechender Ansprüche.
8.4 Der Anbieter ist berechtigt, rechtswidrige, irreführende, diskriminierende, beleidigende oder gegen Richtlinien der betroffenen Plattformen verstoßende Inhalte abzulehnen.
8.5 An individuell für den Kunden erstellten Arbeitsergebnissen erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung die für den vereinbarten Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
8.6 Rechte an eingesetzten Standardkomponenten, Vorlagen, Arbeitsmethoden, Konzepten, Softwarebestandteilen, Schriftarten, Stockmedien oder sonstigen Inhalten Dritter richten sich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen und verbleiben beim Anbieter beziehungsweise dem jeweiligen Rechteinhaber.
8.7 Eine Übertragung offener Arbeitsdateien, Rohdateien, nicht verwendeter Entwürfe oder interner Vorlagen ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
9. Abnahme und Mängelrechte
9.1 Soweit eine Leistung ihrer Art nach einer Abnahme zugänglich ist, insbesondere bei Websites, Logos oder Designleistungen, stellt der Anbieter dem Kunden das Arbeitsergebnis nach Fertigstellung zur Prüfung bereit.
9.2 Der Kunde prüft das Arbeitsergebnis innerhalb von zehn Werktagen und erklärt die Abnahme oder teilt konkret mit, welche wesentlichen Abweichungen von der vereinbarten Leistung bestehen.
9.3 Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.
9.4 Der Anbieter ist berechtigt, berechtigte Mängel innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
9.5 Änderungswünsche, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, stellen keinen Mangel dar und können gesondert berechnet werden.
9.6 Kein Mangel liegt vor, wenn eine Beeinträchtigung durch nachträgliche Änderungen des Kunden, durch Drittanbieter, Plattformänderungen, inkompatible Erweiterungen oder eine unsachgemäße Nutzung verursacht wurde.
10. Haftung
10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt:
– bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
– bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
– nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
– bei ausdrücklich übernommenen Garantien sowie
– soweit eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
10.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
10.3 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
10.4 Der Anbieter haftet nicht für Störungen, Sperrungen, Datenverluste, Richtlinienänderungen, Reichweitenverluste oder sonstige Maßnahmen von Marktplätzen, Plattformen oder Drittanbietern, sofern der Anbieter diese nicht schuldhaft verursacht hat.
10.5 Der Kunde ist für eine angemessene Sicherung seiner Daten verantwortlich. Vor wesentlichen Änderungen an Websites, Marktplatzkonten oder sonstigen Systemen hat der Kunde vorhandene Daten und Einstellungen zu sichern, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.
11. Vertraulichkeit und Datenschutz
11.1 Beide Parteien behandeln ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdende Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie als vertraulich gekennzeichnete Informationen vertraulich.
11.2 Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften beziehungsweise behördlicher oder gerichtlicher Anordnung offengelegt werden müssen.
11.3 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung des Anbieters.
11.4 Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
12. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
12.1 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder aus demselben Vertragsverhältnis stammenden Forderungen aufrechnen.
12.2 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
13. Widerrufsrecht
13.1 Die Angebote und Dienstleistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
13.2 Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
14.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
14.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Duisburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.
14.3 Der Anbieter bleibt berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen mindestens der Textform, soweit keine strengere gesetzliche Form vorgeschrieben ist.
15.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.